Diese nachfolgend genannten Gesetze bilden die Grundlage:

• Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit - Arbeitsschutzgesetz (ArSchG)
• Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (ASiG) – Arbeitssicherheitsgesetz
• Sozialgesetzbuch (SGB) VII: Gesetzliche Unfallversicherung

Arbeitsschutzgesetz (ArSchG)

Der Arbeitsschutz ist im Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) https://www.gesetze-im-internet.de/arbschg/__1.html definiert:

§1 (1) Dieses Gesetz dient dazu, Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit durch Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu sichern und zu verbessern.

Arbeitssicherheitsgesetz (AsiG)

Das Arbeitssicherheitsgesetz (korrekt: Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und ander Fachkräfte für Arbeitssicherheit) https://www.gesetze-im-internet.de/asig/ ist ein Rahmengesetz. Es regelt die Pflichten der Arbeitgeber zur Bestellung von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit und es definiert deren Aufgaben und betriebliche Position.

§ 1 Grundsatz
Der Arbeitgeber hat nach Maßgabe dieses Gesetzes Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen. Diese sollen ihn beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung unterstützen. Damit soll erreicht werden, daß
1.die dem Arbeitsschutz und der Unfallverhütung dienenden Vorschriften den besonderen Betriebsverhältnissen entsprechend angewandt werden,
2. gesicherte arbeitsmedizinische und sicherheitstechnische Erkenntnisse zur Verbesserung des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung verwirklicht werden können,
3. die dem Arbeitsschutz und der Unfallverhütung dienenden Maßnahmen einen möglichst hohen Wirkungsgrad erreichen.

Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII)

Das Siebte Buch Sozialgesetzbuch regelt die gesetzliche Unfallversicherung. Es legt fest, wer versicherungspflichtig ist, unter welchen Voraussetzungen die Berufsgenossenschaften zu welchen Leistungen verpflichtet sind, wie die finanziellen Mittel aufgebracht werden und wie die Berufsgenossenschaften organisiert sind. Über 200 Paragraphen regeln u.a. die Versicherungsfälle Arbeitsunfall und Berufskrankheit, sowie die Haftungsbeschränkungen bei Arbeitsunfällen.

§1, Erster Abschnitt Aufgabe der Unfallversicherung ist es, nach Maßgabe der Vorschriften dieses Buches 1.mit allen geeigneten Mitteln Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten sowie arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren zu verhüten,
2. nach Eintritt von Arbeitsunfällen oder Berufskrankheiten die Gesundheit und die Leistungsfähigkeit der Versicherten mit allen geeigneten Mitteln wiederherzustellen und sie oder ihre Hinterbliebenen durch Geldleistungen zu entschädigen.

ARBEITSSCHUTZ: Ziel des Arbeitsschutzes ist die Verhütung von Arbeitsunfällen und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren sowie die menschengerechte Gestaltung der Arbeit. Somit umfasst der Arbeitsschutz ein ganzes Bündel von Maßnahmen, welche zum Schutz der Gesundheit sowie der Sicherheit der Arbeitnehmer eines Betriebes dienen.

Der Arbeitsschutz beschäftigt sich mit der Frage, ob die Bestimmungen des Arbeitsschutzrechts eingehalten werden.

ARBEITSSICHERHEIT: Arbeitssicherheit ist ein anzustrebender gefahrenfreier Zustand bei der Berufsausübung. Die auf den Menschen bezogenen Auswirkungen von Gefahren sind Personenschäden als Folge von Verletzungen (Unfällen), Berufskrankheiten und sonstigen schädigenden Einflüssen auf die Gesundheit.

Bei der Arbeitssicherheit wird die Frage geklärt, in welcher Weise der geforderte Arbeitsschutz innerbetrieblich umgesetzt werden kann.

Das Arbeitsschutzgesetz betrifft alle beruflichen Tätigkeitsbereiche und ist nicht auf eine bestimmte Branche oder Berufsgruppe beschränkt. Es gilt nicht für Hausangestellte privater Haushalte und Heimarbeiter, sowie nicht für Angestellte auf Seeschiffen sowie Betriebe, die dem Bundesberggesetz unterliegen. Für einen Tätigkeitsbereich eigens festgelegte gesetzliche Vorschriften bleiben erhalten.

Unter „Beschäftigten“ versteht das Arbeitsschutzgesetz folgende Personen:

• Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen
• Auszubildende, Volontäre, Traniee, Praktikant, Werkstudent
• Arbeitnehmerähnliche Personen
• Beamte/Beamtinnen
• Richter/Richterinnen
• Soldaten/Soldatinnen
• Beschäftigte, die in einer Werkstatt für Behinderte angestellt sind

In erster Linie ist der Arbeitgeber für die Einhaltung des Arbeitsschutzes und die Durchführung der Maßnahmen verantwortlich. Neben ihm sind für die Erfüllung der arbeitschutzrechtlichen Pflichten weitere Personen in der Verantwortung:

Unter „Beschäftigten“ versteht das Arbeitsschutzgesetz folgende Personen:

• der gesetzliche Vertreter des Arbeitgebers, z.B. der Insolvenzverwalter
• zur Vertretung berechtigte Organe einer juristischen Person (z.B. GmbH-Geschäftsführer oder Vorstand einer Aktiengesellschaft)
• zur Vertretung berechtigte Gesellschafter einer Personenhandelsgesellschaft (z.B. Gesellschafter einer OHG, Komplementär einer KG)
• Personen, die mit der Leitung eines Betriebes beauftragt sind
• sonstige auf Grundlage des ArbSchG verpflichtete Personen

Der Arbeitgeber allein ist verantwortlich, er hat aber die Möglichkeit, seine Verantwortung für den betrieblichen Arbeitsschutz zu delegieren (Übertragung von Unternehmerpflichten) welches der § 13 Abs. 2 ArbSchG. wie folgt regelt:

• (2) Der Arbeitgeber kann zuverlässige und fachkundige Personen schriftlich damit beauftragen, ihm obliegende Aufgaben nach diesem Gesetz in eigener Verantwortung wahrzunehmen.

Der Arbeitgeber und die Führungskräfte können durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit und die Sicherheitsbeauftragten vor Ort bei den arbeitsschutzbezogenen Pflichten beraten und unterstützt werden.